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Im Folgenden finden Sie Aktuelles aus der Kategorie Politik. Wir informieren Sie mit den wichtigsten Nachrichten über das politische Geschehen in Deutschland und der Welt.

Deutschland und Polen wollen Zusammenarbeit verstärken

Deutschland und Polen wollen ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren.Berlin - Deutschland will mit dem neuen polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski die Beziehungen zum Nachbarland verstärken.

Komorowski sei "eine Riesenchance für das Verhältnis Deutschlands und Polens", sagte Bundespräsident Christian Wulff beim Antrittsbesuch des polnischen Staatschefs in Berlin. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einer Chance, die Beziehungen zu vertiefen.

"Der neue polnische Präsident ist eine Riesenchance für das Verhältnis Deutschlands und Polens, die wir beherzt ergreifen wollen", sagte Wulff nach einem Gespräch mit Komorowski in Schloss Bellevue.

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Indem der polnische Präsident direkt nach seinen Besuchen in Brüssel und Paris nach Berlin gekommen sei, habe er "ein Zeichen gesetzt" "für Europa, für die Aussöhnung unserer Länder und Völker, für eine zukunftsgerichtete Politik", sagte Wulff.

Komorowski dankte Wulff, dass dieser im Juli zu einem "inoffiziellen" Besuch nach Warschau gekommen sei. Wulff hatte Polen nach seinem Amtsantritt als eines der ersten Länder besucht und dabei Komorowski getroffen, noch bevor dieser als Staatschef vereidigt war. Der liberal-konservative Komorowski hatte am 4. Juli die Stichwahl gegen den europaskeptischen und deutschlandkritischen Jaroslaw Kaczynski, den Bruder des verstorbenen Präsidenten Lech Kaczynski, gewonnen.

Die beiden Präsidenten berichteten von Plänen, bei verschiedenen deutsch-polnischen Jubiläen gemeinsam die Schirmherrschaft zu übernehmen, etwa bei den Feierlichkeiten zu 20 Jahre Nachbarschaftsvertrag sowie zu 40 Jahre Kniefall Willy Brandts in Warschau.

Merkel teilte nach dem Treffen mit Komorowski mit, sie begrüße dessen Vorschlag zu einer Verstärkung des Weimarer Dreiecks, in dem die beiden Staaten mit Frankreich zusammenarbeiten. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, es bestehe eine gute Chance, die "ohnehin erfreulichen" Beziehungen noch weiter zu vertiefen. Thema des Gesprächs zwischen Merkel und Komorowski waren auch eine Stärkung der Beziehungen der EU zur Ukraine und zu Russland. Laut Komorowski wurde auch der Bau der Ostseepipeline thematisiert. Die geplante Gas-Pipeline soll direkt von Russland nach Deutschland führen und ist in Polen und den Baltenstaaten umstritten.

Komorowski kam auch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zusammen. Er verlieh bei dem Treffen Dankbarkeitsmedaillen des Europäischen Zentrums für Solidarität in Danzig an mehrere Deutsche für ihre Verdienste um die Freiheit Polens.

©AFP 2010
Foto: Rainer Jensen

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