Teheran - Der iranische Armeechef Ataollah Salehi hat die USA davor gewarnt, einen ihrer Flugzeugträger zurück in den Persischen Golf zu schicken.

Die amtliche Nachrichtenagentur Irna zitierte den General mit den Worten, der Iran habe "nicht die Absicht, diese Warnung zu wiederholen". Teheran bat zugleich die Europäische Union um einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche über sein Atomprogramm.

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"Wir raten dem US-Flugzeugträger, der die Meerenge von Hormus durchfahren hat und sich jetzt im Golf von Oman befindet, nicht in den Persischen Golf zurückzukehren", sagte Salehi laut der Internetseite der Armee. Der Generalstabschef Hassan Firusabadi kündigte an, dass die sogenannten Revolutionsgarden "bald" ihre eigenen Manöver in der Golfregion abhalten würden. Die Eliteeinheit ist für die Golfregion zuständig.

Zugleich drängte die iranische Führung auf eine rasche Wiederaufnahme der Atomgespräche mit der 5+1-Gruppe aus den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) sowie Deutschland. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton soll "ein Datum und einen Ort" für neue Verhandlungen vorschlagen, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast. Sobald Zeit und Ort feststünden, werde der iranische Chefunterhändler Said Dschalili seinen "Standpunkt" erläutern.

Die Atomverhandlungen liegen seit fast einem Jahr auf Eis. Ashton hatte dem Iran im Oktober eine Wiederaufnahme der Gespräche angeboten. Ende Dezember erklärten sich Dschalili und der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi dazu bereit. Ashtons Sprecher Michael Mann sagte allerdings, erst müsse Teheran auf das Schreiben vom Oktober antworten, in dem Ashton von Sorgen über Teherans Atomprogramm gesprochen hatte. Sollte kein Dialog zustande kommen, werde die EU ihre Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran fortsetzen. Laut Mehmanparast beantwortete Teheran Ashtons Schreiben bereits.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé sagte im Sender i-Télé, seiner Meinung nach bestehe kein Zweifel daran, dass der Iran Atomwaffen entwickle. Deshalb sei Paris dafür, die Sanktionen zu verschärfen, ohne den Weg zu Verhandlungen zu versperren. Präsident Nicolas Sarkozy habe bereits zwei Maßnahmen vorgeschlagen: das Einfrieren der Guthaben der iranischen Zentralbank und ein Erdölembargo. Frankreich wolle ähnliche Sanktionen, wie sie die USA beschlossen hätten, bis Ende Januar auch in Europa durchsetzen.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) setze sich "nachdrücklich" für eine Verschärfung der Sanktionen ein, insbesondere müssten die "Finanzquellen des iranischen Nuklearprogramms ausgetrocknet werden", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Weiter hieß es aus dem Auswärtigen Amt, Berlin habe dazu "bereits vor Wochen konkrete Vorschläge in Brüssel" gemacht.

Die Spannungen zwischen dem Iran und dem Westen hatten zuletzt deutlich zugenommen, weil Teheran damit gedroht hatte, im Fall von Sanktionen gegen seine Ölexporte die Straße von Hormus zu sperren. Durch die Verbindung zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer laufen bis zu 20 Prozent der weltweiten Erdöltransporte. Am Montag testete der Iran während einer Marineübung nahe der strategisch wichtigen Meerenge mehrere Raketen.

©AFP 2012
Foto: US-Marine, Ronald Reeves